Erdogan will Ausnahmezustand verlängern

Seit Juli dieses Jahres herrscht in der in der Republik Türkei Ausnahmezustand. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan regiert per Dekret. Zehntausende Oppositionelle wurden inhaftiert. Nun plädierte der türkische Nationale Sicherheitsrat unter dem Vorsitz von Staatspräsident Erdogan, den eigentlich zum Mitte Oktober auslaufenden Ausnahmezustand zu verlängern. Es wird erwartet, dass ein Kabinettsbeschluss demnächst folgen wird. Der Kabinettsbeschluss gilt als reine Formalie „Die Entscheidung wurde gefällt, die Verlängerung des Ausnahmezustands zu empfehlen“, erklärte das Gremium. Die geschehe zum wirksamen „Schutz unserer Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Rechte und Freiheiten unserer Bürger“. Der Sicherheitsrat hat zwar nur beratende Funktion. Der Verfassung zufolge muss er sich aber zunächst mit dem Thema befassen, bevor formell das Kabinett unter Erdogan die … weiterlesen

Medienspiegel: Ist die Türkische Republik auf dem Weg zur Diktatur?

Das türkische Parlament hat beschlossen, die Immunität von 138 Abgeordneten aufzuheben. Wie sollte die Europäische Union darauf reagieren? Die Meinungen der der Presse im Medienspiegel: „Der Präsident ist nach dem Abgang der ehemaligen AKP-Größen nur noch von nickenden Zwergen umgeben“, resümiert Michael Thumann für „Zeit Online“. Mit vielen schnellen Schritten vollziehe der Präsident Erdogan die Transformation der Republik Türkei in eine Autokratie unter seiner Führung. Erdogans Machtausbau sei zu absolut und korrupt, als dass ein nachträglicher demokratischer Wechsel noch möglich wäre. Wenn Erdogan einmal nicht mehr Staatspräsident wäre, würde das System kollabieren, so Thumann. „Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat unverkennbar autokratische Ambitionen. Er ist zu einer Gefahr für die … weiterlesen

Völkermord an den Armeniern. Genozide des Frühen 20. Jahrhunderts

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Am 24. April 1915 erließ Mehmet Talat Pascha, Innenminister und Großwesir des Osmanischen Reichs und Führer der Jungtürken, ein Gesetzt, welches erlaubte, alle Armenier festzunehmen und zu deportieren. Dadurch wurde der Weg zum Völkermord an der armenischen Bevölkerung geebnet, der bis zu 1,5 Millionen Menschen das Leben kostete. Dies wird oft als erster Genozid des 20. Jahrhunderts bezeichnet, wobei ignoriert wird, dass bereits zwischen 1904 und 1908 die deutsche Kolonialmacht in Namibia einen Genozid an den Herero und Nama verübt hat. Die deutsche Bundesregierung erkennt diesen Völkermord bis heute nicht als solchen an. Gleichzeitig mit dem Völkermord an den Armeniern ereigneten sich im Osmanischen Reich auch Pogrome gegen Aramäern und … weiterlesen