Italien fordert mehr Solidarität in der EU-Flüchlingspolitik

Flüchtlingsdrama

Viele Mitgliedsstaaten der EU blocken gerne ab, wenn es um Verteilungsquoten für Flüchtlinge geht. Stimmen in Italien wollen dem entgegenwirken. Seit Monaten fordert die Regierung in Rom die Solidarität des der EU-Mitgliedsstaaten, diese reagieren jedoch unberührt. So war es auch, als Italien die Mithilfe der Gemeinschaft bei den Rettungseinsätzen im Mittelmeer einforderte. Deutschland, Frankreich, Großbritannien zeigten kein Interesse und bezogen sich auf das EU-Recht: Es sei die Sache des Einreiselandes, sich um die Flüchtlinge vor der eigenen Küste zu kümmern. Auf eine absurde Art kritisierte sogar der deutsche Innenminister Thomas de Maizière die humanitäre Mare Nostrum-Mission, weil diese angeblich als Magnet wirke. Erst die Katastrophe im April, als vor Libyens … weiterlesen

Rassismus 70 Jahre nach Kriegsende

Fotorechte: Vladimir Rodionov / Владимир Родионов (RIA Novosti archive, image #186607, http://visualrian.ru/ru/site/gallery/#186607).

Foto: Vladimir Rodionov / Владимир Родионов Vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Der wahrscheinlich verheerendste Kriege in der Geschichte. Über 55 Millionen Menschen wurden getötet, davon 6 Millionen europäische Juden und 26 Millionen Tote auf sowjetischer Seite. Die Sowjet Union hatte als alliierte der Westmächte maßgebliche zur Befreiung Deutschlands von dem nationalsozialistischem Regime beigetragen und vermutlich den höchsten Preis unter den Alliierten bezahlt. Bundeskanzlerin in Moskau An diesem Sonntag reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Moskau und gedachte dort gemeinsam mit Russlands Präsident Wladimir Putin der sowjetischen Kriegsopfer. Die Spannungen aufgrund der Ukraine-Krise waren jedoch weiterhin spürbar. Am 9. Mai endete der Krieg in Europa, doch sollte nie … weiterlesen

Über 400 Hinrichtungen im Iran seit Anfang 2015

Starke Verletzungen von Menschenrechten im Iran. Mindestens 406 Menschen wurden durch Hängen in diesem Jahr hingerichtet. Allein im Mai wurden 31 öffentliche Hinrichtungen im Iran durchgeführt. Schwere Menschenrechtsverletzungen sind im Iran an der Tagesordnung, auch während die Nukleargespräche mit dem Westen andauern. Keine Änderung unter Rohani Seit der Wahl von Hassan Rohani zum Präsidenten des Irans hat sich an der Praxis der Hinrichtung im Iran nichts verändert. Laut oppositionellen Quellen wurden im Iran mindestens 406 Menschen seit Anfang 2015 hingerichtet. Kaum Protest auf internationaler Ebene Mit der öffentlichen Massenhängung von sechs Menschen am 6. Mai stieg die Zahl der Hinrichtungen allein im Mai 2015 auf 31. Auf internationaler Ebene kam … weiterlesen