Martin Schulz will nach Berlin

Martin Schulz will Brüssel und das Europaparlament verlassen und in die Bundespolitik nach Berlin in den Reichstag wechseln. Das bestätigte der SPD-Politiker der ARD. Offen ist, welche Rolle er in Berlin übernehmen wird. In Sprache sind der Außenministerposten als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier oder die Kanzlerkandidatur in für die SPD.   Martin Schulz strebt den Wechsel in die Bundespolitik an. Der SPD-Europapolitiker bestätigte dem ARD, er werde sich nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben. Ganz freiwillig kann der Wechsel nicht sein, denn er musste bereits für seinem Amtsantritt dem konservativen Block im Europaparlament zugestehen, dass er nach den nun erreichten zwei Jahren das Amt des Europaparlamentspräsidenten räumen … weiterlesen

Medienspiegel: Debatte über Freihandelsabkommen – Ist TTIP gescheitert?

Der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland sieht noch viel Verhandlungsbedarf, Frankreich will gar das Ende der Verhandlungen fordern. Steht das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten vor dem Aus? Hier sehen sie die Trends in den Medien. Für Panagiotis Koutoumanos, der für die „Frankfurter Neue Presse“  schreibt, kommt Gabriels Positionierung gegen TTIP nicht überraschend. „Dies kann er allerdings auch nur tun, weil es tatsächlich ganz danach aussieht, als würde TTIP nie in Kraft treten. Beide Seiten sind noch so weit von einer Einigung entfernt, dass das Abkommen wohl nicht mehr während der Präsidentschaft von Barack Obama ausgehandelt werden kann“ so Koutoumanos. Silvia Liebrich hält ein Scheitern des Abkommens in der „Süddeutschen Zeitung“ für sehr wahrscheinlich. … weiterlesen