Pressespiegel: Wer ist unsolidarisch: Merkel oder Osteuropa?

Sind die Regierungen in Osteuropa unsolidarisch, weil sie keine geflüchteten Menschen aufnehmen wollen oder ist Bundeskanzlerin Angela  Merkel rücksichtslos, weil sie andere Meinungen in Europa nicht genug beachtet? Im Pressespiegel zeigen wir einen Überblick der Medientrends. „Schutzbedürftige haben ein Recht auf Schutz in Europa. Aber Europa besteht aus 28 Ländern und nicht nur aus Deutschland, Österreich, Schweden und noch einer Handvoll Ländern“, schreibt Annette Riedel in ihrem Kommentar im „Deutschlandfunk“. Merkels Kritik an der mangelnden Solidarität osteuropäischer Regierungen, die sich aus der Affäre zögen und nicht zuständig fühlten, sei berechtigt. Und doch sitze die Bundeskanzlerin im Glashaus, denn bis zum letzten Sommer habe sie sich noch selbst gegen eine Anpassung des Dublin-Abkommens und gegen … weiterlesen

Asylanten-Bashing

      2003 beschloss die Rot-Grün-Regierung die Hartz-IV. 2007 zahlte die Merkel-Regierung 30 Milliarden Euro an die Banken zu ihrer Rettung. 2010 beschloss die Merkel-Regierung die Null-Runde für Rentner. HEUTE beschweren sich diverse Gruppen lauthals darüber, dass der Asylanten wegen kein Geld mehr für Familien, Rentner und sozial schwache Menschen übrig sei.

Rassismus 70 Jahre nach Kriegsende

Fotorechte: Vladimir Rodionov / Владимир Родионов (RIA Novosti archive, image #186607, http://visualrian.ru/ru/site/gallery/#186607).

Foto: Vladimir Rodionov / Владимир Родионов Vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Der wahrscheinlich verheerendste Kriege in der Geschichte. Über 55 Millionen Menschen wurden getötet, davon 6 Millionen europäische Juden und 26 Millionen Tote auf sowjetischer Seite. Die Sowjet Union hatte als alliierte der Westmächte maßgebliche zur Befreiung Deutschlands von dem nationalsozialistischem Regime beigetragen und vermutlich den höchsten Preis unter den Alliierten bezahlt. Bundeskanzlerin in Moskau An diesem Sonntag reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Moskau und gedachte dort gemeinsam mit Russlands Präsident Wladimir Putin der sowjetischen Kriegsopfer. Die Spannungen aufgrund der Ukraine-Krise waren jedoch weiterhin spürbar. Am 9. Mai endete der Krieg in Europa, doch sollte nie … weiterlesen

Über 400 Hinrichtungen im Iran seit Anfang 2015

Starke Verletzungen von Menschenrechten im Iran. Mindestens 406 Menschen wurden durch Hängen in diesem Jahr hingerichtet. Allein im Mai wurden 31 öffentliche Hinrichtungen im Iran durchgeführt. Schwere Menschenrechtsverletzungen sind im Iran an der Tagesordnung, auch während die Nukleargespräche mit dem Westen andauern. Keine Änderung unter Rohani Seit der Wahl von Hassan Rohani zum Präsidenten des Irans hat sich an der Praxis der Hinrichtung im Iran nichts verändert. Laut oppositionellen Quellen wurden im Iran mindestens 406 Menschen seit Anfang 2015 hingerichtet. Kaum Protest auf internationaler Ebene Mit der öffentlichen Massenhängung von sechs Menschen am 6. Mai stieg die Zahl der Hinrichtungen allein im Mai 2015 auf 31. Auf internationaler Ebene kam … weiterlesen

# Justice for Farinaz

Farinaz Khosravani Farinaz Khosravani. JPG

Ausschreitungen in Mahabad Nach dem Tod von Farinaz Khosravani kam es zu schweren Ausschreitungen in der kurdischen Stadt Mahabad im Nordwesten des Irans. Demonstrationen nach einer versuchten Vergewaltigung durch einen Beamten Die Demonstrationen in Mahabad, der heimlichen kurdischen Hauptstadt im Iran, dauern weiterhin an. Auslöser war der Tod der 25-jährigen Farinaz Khosravani. Das Zimmermädchen war laut Angaben des Bürgermeisterbüros in Mahabad aus dem vierten Stockwerk des Tara-Hotels gestürzt, als sie Zuflucht vor einem Staatsbeamten suchte, der sie mutmaßlich vergewaltigen wollte. Der Hotelbesitzer soll dem Beamten dabei alles ermöglicht haben, um im Gegenzug einen fünften Stern für das Hotel zu erhalten. Schwere Ausschreitungen Die aufgebrachte Bevölkerung der Stadt hat sich am … weiterlesen