Martin Schulz will nach Berlin

Martin Schulz will Brüssel und das Europaparlament verlassen und in die Bundespolitik nach Berlin in den Reichstag wechseln. Das bestätigte der SPD-Politiker der ARD. Offen ist, welche Rolle er in Berlin übernehmen wird. In Sprache sind der Außenministerposten als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier oder die Kanzlerkandidatur in für die SPD.   Martin Schulz strebt den Wechsel in die Bundespolitik an. Der SPD-Europapolitiker bestätigte dem ARD, er werde sich nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben. Ganz freiwillig kann der Wechsel nicht sein, denn er musste bereits für seinem Amtsantritt dem konservativen Block im Europaparlament zugestehen, dass er nach den nun erreichten zwei Jahren das Amt des Europaparlamentspräsidenten räumen … weiterlesen

Pressespiegel: Übergriffe in Köln. Das schreiben die Medien:

Ist es nötig, die Herkunft der Täter der Übergriffe in Köln zu nennen? Brauchen wir jetzt verschärfte Sicherheitsvorkehrungen? Und geschieht sowas nur durch Migranten? Hier sehen Sie den Meinungstrend in den Medien.   „Die Häme und die Gemeinheiten, die in den unsozialen Netzwerken nun über Flüchtlinge insgesamt ausgeschüttet wird, ist ekelhaft“,schreibt Heribert Prantl für die „Süddeutsche Zeitung“. Wenn Migranten sich im Gastland kriminell verhielten, seien die rechtlichen Folgen definiert – Abschiebung und ein „robustes Nein“. Diese klare Antwort stehe schon im Gesetz. Eine Katastrophe seien die Übergriffe vor allem deshalb, weil Integration nun noch schwerer werde. „Keine Frage: Männer, die sich an Frauen vergreifen, dürfen nicht straflos davonkommen – egal, wie betrunken … weiterlesen

Asylanten-Bashing

      2003 beschloss die Rot-Grün-Regierung die Hartz-IV. 2007 zahlte die Merkel-Regierung 30 Milliarden Euro an die Banken zu ihrer Rettung. 2010 beschloss die Merkel-Regierung die Null-Runde für Rentner. HEUTE beschweren sich diverse Gruppen lauthals darüber, dass der Asylanten wegen kein Geld mehr für Familien, Rentner und sozial schwache Menschen übrig sei.

Reaktionen auf den neuen Bahnstreik

GDL-Streik

Eine Woche seit dem Ende des jüngsten und bislang längsten Bahnstreik der Lockführer ist vergangen. Nun kündigt die Lokführergewerkschaft GDL einen neuen Ausstand bei der Bahn an. Dies stößt in der Bevölkerung nicht nur auf Zustimmung; im Netz lassen sich viele wütende Kommentare von aufgebrachten Nutzern lesen, die nur wenig bis kein Verständnis für dieses legitime Druckmittel von Gewerkschaften aufbringen. Doch auch die Streiks der Piloten, Erzieher und Briefträger haben in der Gesellschaft für Aufregung gesorgt. Allerdings richtet sich diese Aufregung meistens gegen die falschen Leute: nämlich gegen Arbeitnehmer, die ihr Arbeitsverhältnis verbessern wollen und eigentlich mit der Solidarität aus der breiten Bevölkerung rechnen sollten. Einseitige Schuldzuweisung Die Schuld für … weiterlesen

Rassismus 70 Jahre nach Kriegsende

Fotorechte: Vladimir Rodionov / Владимир Родионов (RIA Novosti archive, image #186607, http://visualrian.ru/ru/site/gallery/#186607).

Foto: Vladimir Rodionov / Владимир Родионов Vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Der wahrscheinlich verheerendste Kriege in der Geschichte. Über 55 Millionen Menschen wurden getötet, davon 6 Millionen europäische Juden und 26 Millionen Tote auf sowjetischer Seite. Die Sowjet Union hatte als alliierte der Westmächte maßgebliche zur Befreiung Deutschlands von dem nationalsozialistischem Regime beigetragen und vermutlich den höchsten Preis unter den Alliierten bezahlt. Bundeskanzlerin in Moskau An diesem Sonntag reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Moskau und gedachte dort gemeinsam mit Russlands Präsident Wladimir Putin der sowjetischen Kriegsopfer. Die Spannungen aufgrund der Ukraine-Krise waren jedoch weiterhin spürbar. Am 9. Mai endete der Krieg in Europa, doch sollte nie … weiterlesen