EU-ParlamentspräsidentIn wird konservativ

Die Nachfolgerschaft von Martin Schulz (SPD) für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten wir ein CSU-Mitglied oder eine Konservative aus Irland übernehmen.   Bereits in den Verhandlungen für die große Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten im EU-Parlament wurde beschlossen, dass der sozialdemokratische Schulz nur die halbe Legislaturperiode EU-Parlamentspräsident bleiben wird. Die zweite Hälfte sollte von einen Mitglied des konservativen Blocks übernommen werden. Manfred Weber, CSU-Politiker und Chef der größten Fraktion im Europaparlament, sicherte bereits sehr schnell nach der Bekanntgabe von Schulz‘ Rücktritt einen reibungslosen Übergang zu. Wie zu Beginn der Legislaturperiode mit den Sozialdemokraten vereinbart, soll nun ein Konservativer oder eine Konservative auf den SPD-Politiker Martin Schulz folgen und für Kontinuität in der Politik … weiterlesen

Martin Schulz will nach Berlin

Martin Schulz will Brüssel und das Europaparlament verlassen und in die Bundespolitik nach Berlin in den Reichstag wechseln. Das bestätigte der SPD-Politiker der ARD. Offen ist, welche Rolle er in Berlin übernehmen wird. In Sprache sind der Außenministerposten als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier oder die Kanzlerkandidatur in für die SPD.   Martin Schulz strebt den Wechsel in die Bundespolitik an. Der SPD-Europapolitiker bestätigte dem ARD, er werde sich nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben. Ganz freiwillig kann der Wechsel nicht sein, denn er musste bereits für seinem Amtsantritt dem konservativen Block im Europaparlament zugestehen, dass er nach den nun erreichten zwei Jahren das Amt des Europaparlamentspräsidenten räumen … weiterlesen

Klimagipfel in Marrakesch

Die Klimakonferenz in Marrakesch ist zu Ende gegangen. 45 Staaten haben angekündigt, dass sie aus Kohle, Öl und Gas völlig aussteigen wollen. Hinsichtlich der Vereinigten Staaten bleiben Fragen offen. Im offiziellen Part der Klimakonferenz können ohnehin keine weitreichenden Beschlüsse erwartet werden. Doch die Dinge drumherum sind nicht zu vernachlässigen: 45 Staaten haben angekündigt, dass sie aus Kohle, Öl und Gas völlig aussteigen wollen und das bis zur Mitte des Jahrhunderts. Ob der der Wille auch stark genug ist, bleibt abzuwarten und ist zumindest zweifelhaft. Die Erklärung sei besonders wichtig, sagt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Es handelt sich um die Länder, die besonders verletzlich sind und die eigentlich noch gar nicht Industrieländer sind.“ Und Hendricks … weiterlesen