Medienspiegel: Hat die Bundesregierung im Fall Böhmermann richtig entschieden?

Im Satire-Streit zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Satiriker Jan Böhmermann hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Erklärung verkündet, dass sie eine Strafverfolgung im Sinne des Paragrafen 103 für zulässig erachtet. Gleichzeitig betonte die Kanzlerin, den Paragrafen 103 zukünftig abschaffen zu wollen. Der Paragraf der sogenannten “Majestätsbeleidigung” gilt als veraltet und überholt. Die “Causa Böhmermann” erregte auch international großes Aufsehen und hat die Frage aufgeworfen, wie weit Satire gehen dürfe.  „Diese Entscheidung Merkels war unausweichlich und sie ist ebenso richtig wie die, den betreffenden Paragraphen 103 abzuschaffen“, kommentiert Axel Habermehl in der „Südwest Presse“ ohne die Widersprüchlichkeit zu betonen. Man könne freudig erwarten, dass sich demnächst deutschen … weiterlesen

Pressespiegel zu den Panama Papers

Die Enthüllungen der Panama Papers stoßen in den Medien auf ein großes und gleichzeitig ein Widerhall. Werden die Enthüllungen langfristig etwas in Bewegung setzten? Hier die Trends in den Medien: „Über Offshore-Firmen werden offenbar sogar Krieg und Terror finanziert. Diese Geschäfte dürfen nicht länger verborgen bleiben“, echauffiert sich Wolfgang Krach in der „Süddeutschen Zeitung“. Das Betreiben einer Briefkastenfirma aus Geheimhaltungsgründen sei zwar legal, aber nur solange wie das Vermögen rechtlich korrekt versteuert werde. In vielen Fällen diene es allerdings lediglich dazu, kriminelles Tätigkeiten bedeckt zu halten. Das Spektrum des Skandals zeige deutlich, wie enorm das Problem sei und wie dringend die Weltgemeinschaft dagegen vorgehen müsse. „Ob das Ergebnis letztendlich […] so viel … weiterlesen