Warnung vom Europarat: Zunahme von Hassreden im Internet


Warnung vom Europarat: Zunahme von Hassreden im Internet

In Europa nimmt die Verbreitung von islamfeindlichen und rassistischen Botschaften über das Internet zu. In Kombination mit wirtschaftlicher Unsicherheit könne sich eine Katastrophe anbahnen, so der Europarat.

Der Europarat beklagt, dass das Internet immer mehr dazu missbraucht werde, Hassreden in Umlauf zu bringen. „Die Anzeichen, dass Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Rassismus zunehmen, sind sehr besorgniserregend“, sagte Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates. Der Ratsausschuss gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hatte zuvor seinen Jahresbericht offen gelegt.

Um Rassismus und Intoleranz zu fördern, so heißt es in dem Bericht, sei das Internet zu einem wichtigen Element geworden. Ressentiments und Schuldzuweisungen seien in diesen Zeiten großer wirtschaftlicher Unsicherheit in Europa an die Stelle von Offenheit und Toleranz getreten, so Jagland.

„Wir Europäer sollten aus unserer Geschichte gelernt haben, dass die Kombination aus zunehmenden Vorurteilen und wirtschaftlicher Instabilität das Rezept für eine Katastrophe ist“, sagte Jagland weiter. „Regierungen in ganz Europa müssen entschieden handeln, um Diskriminierung zu bekämpfen und für Verständnis und Toleranz zu werben.“

In ihrem Bericht forderte der ECRI ihre Mitgliedsstaaten auf, das Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über Computerkriminalität zu ratifizieren. Unter anderem hätten Italien, Großbritannien, die Türkei und Russland dies nachzuholen. In diesem Protokoll wird unter anderem festgelegt, dass das Verbreiten rassistischen und fremdenfeindlichen Materials unter Strafe gestellt wird.

Neben seinem Jahresbericht gibt der ECRI regelmäßig auch Berichte über die Mitgliedsstaaten bekannt. Der letzte Report über Deutschland wurde im Februar 2014 veröffentlicht. Darin forderte das Gremium, dass in Deutschland das System überarbeitet werden müsse, welches rassistische, xenophobe, homophobe und transphobe Zwischenfälle erfasst.


Schreibe einen Kommentar


*