Pressespiegel: Erdogans Kampf gegen die Kurden

Der türkische Präsident Erdogan hat den Friedensprozess mit der PKK für beendet erklärt und nimmt auch die YPG unter Beschuss, die in Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) erfolgreich den selbsternannten IS zurückdrängt und lokale demokratische Strukturen geschaffen hat. Wie ist die Haltung des Westens? „Nun ist es Zeit, Farbe zu bekennen“, schreibt Christoph Faisst von der„Südwest Presse“ zur Haltung des Westens. Schließlich habe die Bundesregierung die kurdischen Kämpfer bisher auch mit Bundeswehr-Ausrüstung unterstützt, trotz des Wissens über ihre Nähe zu der PKK. Die Arbeit der Kämpfer müsse anerkannt werden, der Friedensprozess müsse deshalb weiter angetrieben werden. „Abu Bakr al-Baghdadi ist ein blutrünstiger Operettenkalif. Der wahre Kalif aber heißt Erdogan“, meint Deniz Yücel für „Die Welt“. Es seien doch die Kurden der … weiterlesen

Asylanten-Bashing

      2003 beschloss die Rot-Grün-Regierung die Hartz-IV. 2007 zahlte die Merkel-Regierung 30 Milliarden Euro an die Banken zu ihrer Rettung. 2010 beschloss die Merkel-Regierung die Null-Runde für Rentner. HEUTE beschweren sich diverse Gruppen lauthals darüber, dass der Asylanten wegen kein Geld mehr für Familien, Rentner und sozial schwache Menschen übrig sei.

Warnung vom Europarat: Zunahme von Hassreden im Internet

Warnung vom Europarat: Zunahme von Hassreden im Internet In Europa nimmt die Verbreitung von islamfeindlichen und rassistischen Botschaften über das Internet zu. In Kombination mit wirtschaftlicher Unsicherheit könne sich eine Katastrophe anbahnen, so der Europarat. Der Europarat beklagt, dass das Internet immer mehr dazu missbraucht werde, Hassreden in Umlauf zu bringen. „Die Anzeichen, dass Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Rassismus zunehmen, sind sehr besorgniserregend“, sagte Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates. Der Ratsausschuss gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hatte zuvor seinen Jahresbericht offen gelegt. Um Rassismus und Intoleranz zu fördern, so heißt es in dem Bericht, sei das Internet zu einem wichtigen Element geworden. Ressentiments und Schuldzuweisungen seien in diesen Zeiten großer wirtschaftlicher Unsicherheit in Europa an die Stelle von Offenheit und Toleranz … weiterlesen

Athens neuer Kredit-Antrag

Athens neuer Kredit-Antrag Athens neuer Finanzminister, Euklid Tsakalotos, hat offiziell beim Euro-Rettungsschirm ESM ein neues Kreditprogramm beantragt. Es ist der erste formale Schritt, damit die Regierung wie in den vergangenen fünf Jahren wieder Notkredite bekommt – und sich im Gegenzug zu Reformen verpflichtet.   Was in dem neuen Kredit-Antrag steht, erfahren Sie bei der Süddeutschen Zeitung.